Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5, § 44 Abs 1 SGB 5
  Krankenversicherung - Anspruch auf Krankengeld - kein Ruhen nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5, wenn Krankenkasse die verzögerte Meldung mit zu verantworten hat - Überlassen von Freiumschlägen - Feststellung der Arbeitsunfähigkeit (AU) durch Arzt des MDK bzw SMD - fehlendes Ende ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 22/15 R

  Krankenversicherung - Anspruch auf Krankengeld nach dem bis 22.7.2015 geltenden …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.10.2018 - L 6 KR 51/17

  Auch in der jüngsten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urt. v. 11.5.2017 - B 3 KR 22/15 R) sei nur unter engen Voraussetzungen eine Ausnahme für eine Fehleinschätzung des Arztes über die Notwendigkeit einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gemacht worden.

  Dabei ist das Verhalten von Dr. T. bei der Organisation ihrer vertragsärztlichen Praxis jedenfalls insoweit dem Verantwortungsbereich der Beklagten zuzurechnen, als die Beklagte diese - bewusst oder unbewusst - zu einem Verfahren ermutigt hat, das den Kläger davon abbrachte, sich seine Verantwortung für die Meldung zu vergegenwärtigen (zur Verteilung der Verantwortungsbereiche bei vertragsärztlichen Fehlern allgemein BSG, Urt. v. 11.5.2017 - B 3 KR 22/15 R, Juris, Rdnr. 32 f.).

• BSG, 08.02.2000 - B 1 KR 11/99 R

  Weiterbestehen der Arbeitsunfähigkeit nach Arbeitslosmeldung

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.10.2018 - L 6 KR 51/17

  Diesen, eine deutlich über den 21. März 2016 andauernde Arbeitsunfähigkeit ankündigenden Äußerungen der sozialmedizinischen Gutachterin kommt deshalb zusätzliche Bedeutung zu, weil es gerade wesentlicher Sinn der Meldeobliegenheit ist, eine zeitnahe Überprüfung der Arbeitsunfähigkeit durch ärztliche Dienste zu ermöglichen, um Leistungsmissbräuchen entgegen zu treten (BSG, Urt. v. 8.2.2000 - B 1 KR 11/99 R, zitiert nach Juris, Rdnr. 18).
• BSG, 28.10.1981 - 3 RK 59/80

  Ruhen des Krankengeldanspruchs - Meldung der Arbeitsunfähigkeit - Nicht …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.10.2018 - L 6 KR 51/17

  Darüber hinaus kann ein Ruhen des Krankengeldanspruchs dem Kläger nicht entgegengehalten werden, weil er durch Organisationsmaßnahmen im Verantwortungsbereich der Beklagten davon abgebracht worden ist, sich selbst um eine zeitnahe Meldung der neuen Bescheinigung zu kümmern (zu dem allgemeinen Rechtssatz BSG, a.a.O., Rdnr. 19, Urt. v. 28.10.1981 - 3 RK 59/80 - zitiert nach Juris).
• BSG, 13.04.1967 - 5 RKn 76/64

  Gewährung von Krankengeld wegen Arbeitsunfähigkeit - Rechtzeitige Meldung der …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.10.2018 - L 6 KR 51/17

  Eine persönliche Meldung ist weder Gegenstand des Gesetzeswortlautes noch der damit verfolgten Regelung (vgl. zur früheren Rechtslage BSG, Urt. v. 13.4.1967 - 5 RKn 76/64, Juris, Rdnr. 19).

• LSG Mecklenburg-Vorpommern, 20.04.2021 - L 6 KR 105/17

  Grundsätzlicher Ausschluss implantologischer Leistungen durch die Krankenkasse

  Die Beschwerde des Klägers wurde mit Beschluss vom 14. August 2017 (Az. L 6 KR 51/17 BER) vom LSG MV zurückgewiesen.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2019 - L 4 KR 685/16
  Hierauf hätte er unverzüglich reagieren müssen, spätestens eine Woche nach Zugang (ebenso: LSG Stuttgart, Urteil vom 19.03.2019, L 11 KR 3441/18; LSG Halle (Saale), Urteil vom 18.10.2018, L 6 KR 51/17).